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Spielraum - Projekt Vereinbarkeit gGmbH

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Am Theise 8
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Hauptstraße 144-146
51143 Köln

Büro Hamburg
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20357 Hamburg

www.spielraum-ggmbh.de
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RECHTLICHE HINWEISE

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Das Copyright für veröffentlichte, von der Sitebetreiberin selbst erstellte Objekte bleibt alleine bei der Betreiberin bzw. dessen Autoren. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videos oJder Texten ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung der Betreiberin gestattet. Verstöße werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

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Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Disclaimer keinerlei rechtliche Relevanz besitzt. Er begründet weder einen Haftungsausschluss noch stellt er die Seitenbetreiberin von sonstigen Ansprüchen Dritter frei. Allenfalls dient der Disclaimer dazu, das Bemühen der Sitebetreiberin auf rechtliche Fehlerfreiheit zu dokumentieren – darauf berufen kann man sich im Streitfalle jedoch nicht.

Teilweise wird von JuristInnen sogar die Meinung vertreten, ein Haftungsausschluss sei sogar kontraproduktiv, da eine Seitenbetreiberin bei Abfassen eines solchen Haftungsausschlusses sich bewusst sei, möglicherweise rechtsverletzende Materialien bereitzustellen und sich somit eines fehlenden Rechtsbewahrungsinteresses bewusst sei.

Wir und die aktuelle Rechtsprechung teilen diese Ansicht jedoch nicht und betrachten den Disclaimer als Instrument, unverbindlich den eigenen, rechtlichen Willen im positiven Sinne zu dokumentieren.

Wir weisen weiterhin darauf hin, dass eine Datenschutzerklärung hinsichtlich persönlicher Daten nicht in einem Haftungsausschluss formuliert werden sollte. Sobald persönliche Daten gespeichert werden, sollte eine eigenständige Datenschutzerklärung formuliert werden, um der aktuellen Rechtslage zu entsprechen.

Diese sollte im Grundgerüst wie folgt lauten:

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Ein vertrauensvoller Umgang mit Ihren Daten ist uns sehr wichtig, so dass dies in Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und den Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union erfolgt.

Die von dem Nutzer oder der Nutzerin angegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich genutzt, um die Inanspruchnahme registrierungspflichtiger Internetinhalte und -dienste der Betreiberin zu ermöglichen.

Die Betreiberin selbst ist berechtigt, die personenbezogenen Nutzerdaten zur Analyse, Angebotsverbesserung, zur Information von dem Nutzer oder der Nutzerin über hauseigene Angebote sowie Benachrichtigungen und Mitteilungen, die Hinweise und Berichte für den Nutzer oder die Nutzerin beinhalten, zu verwenden.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten - etwa zu Werbe- oder Marketingzwecken- an Dritte ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern sich die Betreiberin zur Erfüllung der registrierungspflichtigen Internetangebote der Dienstleistungen Dritter bedient. Sofern Dritte zur Erfüllung der registrierungspflichtigen Internetdienste herangezogen werden, so wird die Betreiberin auch diese zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichten.

Die Internetserver der Betreiberin erheben und speichern außerdem automatisch Daten, wie die IP-Adresse, den Remote Host, die Art des Browsers und die besuchten Seiten des registrierungspflichtigen Internetdienstes. Die Erhebung und Speicherung dieser Daten dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken.

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